AGB

1. Geltungsbereich

1.1 Verträge mit Susann Löffler über die Teilnahme an Sprachkursen oder über sonstige durch Susann Löffler angebotene Dienstleistungen kommen ausschließlich nach Maßgabe des Teilnahme- oder Leistungsvertrages und der folgenden Bestimmungen zustande.
1.2 Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Nebenabreden zum Vertragsschluss sind nur dann verbindlich, wenn sie bei Vertragsschluss durch Susann Löffler ausdrücklich und schriftlich bestätigt wurden.
1.3 Änderungen des Teilnahme- oder Leistungsvertrages bedürfen der Schriftform. Ein Abweichen von diesem Schriftformerfordernis bedarf ebenfalls der schriftlichen Bestätigung beider Parteien.
2. Vertragsschluss
Ein bindender Teilnahme- oder Leistungsvertrag zwischen Susann Löffler und dem Kunden kommt erst durch rechtsverbindliche Annahme eines Angebotes zustande.
3. Verbraucherwiderrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher, so ist er berechtigt, sich durch Widerruf vom Teilnahme- oder Leistungsvertrag zu lösen. Dieser Widerruf bedarf keiner Begründung und ist spätestens eine Woche nach Erhalt der Auftragsbestätigung in Textform zu erklären.
4. Rücktrittsrecht
4.1 Der Teilnahme- oder Leistungsvertrag / -zusage ist verbindlich. Die Vertragsparteien können nur unter Maßgabe folgender Ziffern vor Beginn des Sprachkurses oder der vereinbarten Dienstleistung von dem Teilnahme- oder Leistungsvertrag zurücktreten:
4.2 Der Kunde kann von dem Teilnahmevertrag unter Maßgabe folgender Fristen von folgenden Lehrgängen stornofrei zurücktreten:
- Einzelstunde: bis spätestens einen Werktag vor Beginn der Bildungsmaßnahme
- Tages- oder Mehrtagesseminare: bis spätestens 1 Woche vor Beginn der Bildungsmaßnahme
4.3 Im Falle eines nichtfristgerechten Rücktritts durch den Kunden werden Stornogebühren von 100% des Veranstaltungspreises durch Susann Löffler erhoben. Veranstaltungsplätze können mit Ersatzteilnehmern/ -innen belegt werden.
5. Leistungsinhalt
5.1 Die Leistungsinhalte und inhaltlichen Ausgestaltungen der Lehrgänge oder Dienstleistungen sind ausschließlich im Teilnahme bzw. Leistungsvertrag geregelt.
5.2 Zumutbare Änderungen des inhaltlichen Ablaufes von Lehrgängen können durch Susann Löffler jederzeit vorgenommen werden, sofern dies erforderlich ist, um auf die besonderen individuellen Kenntnisse und den Fähigkeitsstand des Kunden zu reagieren oder es aus didaktischen Gründen im Hinblick auf eine ideale Stoffvermittlung angezeigt ist.
5.3 Susann Löffler stellt dem Teilnehmer eine Teilnahmebescheinigung über Umfang und Inhalt der Bildungsmaßnahme aus.
6. Preisgestaltung
6.1 Die Höhe der Lehrgangs- und Dienstleistungspreise sind in dem Teilnehmer- oder Leistungsvertrag geregelt. Diese Vergütungspflicht des Kunden besteht unabhängig davon, ob der Kunde das durch Susann Löffler ordnungsgemäß angebotene Lehr- oder Leistungsangebot auch tatsächlich in Anspruch nimmt.
6.2 Soweit bezüglich des Lehrgangs- oder Dienstleistungspreises eine Zahlung in mehreren Raten nach bestimmten Zeitabschnitten vertraglich vereinbart wurde, so wird entgegen der vereinbarten Zeitabschnitte der Gesamtpreis umgehend fällig, wenn der Kunde mit zwei Zahlungsverpflichtungen in Folge ganz oder teilweise in Verzug gekommen ist.
7. Verzug
Der Kunde kommt in Verzug, wenn er nicht spätestens 14 Tage nach Fälligkeit und Erhalt der Rechnung die Zahlung vollständig geleistet hat.
8. Lehrunterlagen
8.1 Werden dem Teilnehmer/Kunden Lehrunterlagen durch Susann Löffler zur Verfügung gestellt, so ist der Teilnehmer verpflichtet, diese Materialien sorgsam zu behandeln und nur für die Belange der Bildungsmaßnahme zu nutzen. Eine Nutzung/Weitergabe der Lehrmaterialien an Dritte ist untersagt.
8.2 Zur Verfügung gestellte Lehrmaterialien sind spätestens mit Ende der Bildungsmaßnahme an Susann Löffler zurückzugeben. Sollte die Rückgabe nicht innerhalb von 2 Wochen nach Ende der Bildungsmaßnahme erfolgen, so behält sich Susann Löffler das Recht vor, diese Lehrunterlagen dem Kunden in Rechnung zu stellen.
8.3 Das Vervielfältigen, Verbreiten oder Veröffentlichen von Druckerzeugnissen oder ähnlichen Werken von Susann Löffler ist nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung von Susann Löffler zulässig. Weiterhin ist darauf hingewiesen, dass auch Werke Dritter (Druckerzeugnisse, Computerprogramme etc.), die innerhalb der Bildungsmaßnahme zur Verfügung gestellt werden, dem Urheberrecht und anderen Schutzrechten unterliegen und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften genutzt werden dürfen und dass insbesondere eine Vervielfältigung und Verbreitung untersagt ist. Der Kunde stellt Susann Löffler von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber Susann Löffler geltend gemacht werden und auf einer Verletzung von Schutzrechten Dritter (insbesondere Urheberrechtschutzvorschriften) durch den Kunden/Teilnehmer beruhen.
8.4 Soweit der Teilnehmer seine Verpflichtungen aus 8.1 und 8.2 vorsätzlich oder fahrlässig verletzt oder eine Rechtsverletzung aus Ziffer 8.1 und 8.3 auf einer in der Sphäre des Kunden liegenden Ursache beruht, ist der Kunde verpflichtet, Susann Löffler den daraus erwachsenden Schaden zu ersetzen.
8.5 Soweit Lehrunterlagen durch Susann Löffler an den Kunden übereignet werden sollen, so behält sich Susann Löffler das Eigentum an den gelieferten Lehrunterlagen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Soweit der Preis dieser Lehrunterlagen in der Lehrgangsgebühr enthalten ist, so behält sich Susann Löffler das Eigentum an den gelieferten Lehrunterlagen bis zur vollständigen Zahlung der gesamten Lehrgangsgebühr vor.
9. Haftung
9.1 Die Haftung von Susann Löffler und ihrer Erfüllungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit nicht (z.B. bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten) gesetzlich zwingend gehaftet wird.
9.2 Susann Löffler haftet nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden sowie für entgangenen Gewinn, soweit nicht gesetzlich zwingend gehaftet wird.
9.3 Die Haftungshöhe von Susann Löffler ist auf bei Vertragsschluss vertragstypische und vorhersehbare Schäden beschränkt, soweit eine derartige Begrenzung gesetzlich zulässig ist, also namentlich nicht in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
9.4 Der Teilnehmer/Kunde wird im Rahmen seiner gesetzlichen Schadensminderungspflicht an der Vermeidung und Minderung von Schäden sowie an ihrer Feststellung und Behebung mitwirken.
10. Kündigung
10.1 Die Kündigung des Teilnahmevertrages muss schriftlich erfolgen.
10.2 Nach ausgeübter Kündigung wird eine geleistete Lehrgangsgebühr anteilig, entsprechend dem Verhältnis aus der Gesamtstundenzahl und den bis zur Wirksamkeit der Kündigung durchgeführten Unterrichtsstunden, an den Kunden zurückgewährt.
11. Geheimhaltung
Die Vertragsparteien werden Betriebsgeheimnisse, Unterlagen, Erfahrungen und Kenntnisse des jeweils anderen Vertragspartners nur zur Erreichung der vertraglich geschuldeten Leistung verwenden und gegenüber Dritten über sie Verschwiegenheit wahren. Diese Verpflichtung bleibt auch nach der Beendigung dieses Vertrages bestehen. Sollte die Weitergabe an Dritte zur Erreichung der Vertragsziele notwendig sein oder werden, so hat die jeweilige Vertragspartei zuvor die schriftliche Zustimmung des Vertragspartners einzuholen. Dem Dritten ist seinerseits die Verpflichtung zur Geheimhaltung entsprechend dieser Ziffer aufzuerlegen.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Gerichtsstand ist Hohenstein-Ernstthal, soweit der Vertragspartner Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
12.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
12.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.